Zivilgesellschaft in Russland – Podiumsdiskussion

Wir laden ein zur Podiumsdiskussion „Zivilgesellschaftliches Engagement in Russland: Perspektiven nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen.“ Diese findet statt am 28. Mai zum Anlass des 47. Jahrestages der Gründung von Amnesty International und mit Unterstützung des Asta der Universität Potsdam.

Vor 47 Jahren, am 28. Mai 1961, erschien der Artikel „Die vergessenen Gefangenen“ des Rechtsanwalts Peter Benenson auf der Titelseite der britischen Zeitung „The Observer“ – die Geburtsstunde der heute weltweit größten Menschenrechtsorganisation Amnesty International. Schon bald nach der „Wende“ fanden sich auch in Potsdam Menschen zusammen, die hier eine Gruppe von amnesty international gründeten. Ein Arbeitsschwerpunkt der Gruppe ist die Menschenrechtsarbeit zur Russischen Föderation. Von Anfang wirkte die Gruppe an der Gestaltung des ehemaligen KGB-Gefängnisses in der Leistikowstraße in Potsdam mit.

Russland hat gewählt. Nach der Neuwahl des Parlaments im Dezember 2007 und der Präsidentschaftswahl im März 2008 steht nunmehr Präsident Medwedjew an der Spitze des Landes. Was heißt das für die Zivilgesellschaft in Russland? Wie hat sich die in der zweiten Amtszeit Präsident Putins immer stärkere Zentralisierung auf die Arbeit insbesondere unabhängiger Menschenrechtsorganisationen ausgewirkt? Welche Folgen hat das nunmehr seit zwei Jahren geltende Gesetz über die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) für ihre Arbeit gehabt? Welche Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen russischen und deutschen Nichtregierungsorganisationen gibt es?

Unter anderem diese Fragen wollen Jurij Dschibladse vom Moskauer „Zentrum zur Förderung von Demokratie und Menschenrechten“ (CDDHR) und Peter Franck, Mitglied in der Potsdamer Gruppe von Amnesty International und Russlandexperte der deutschen Sektion der Organisation unter der Moderation von Peter Lange, Chefredakteur von Deutschlandradio Kulturdiskutieren.

Jurij Dschibladse leitet das CDDHR seit vielen Jahren. Das Zentrum sieht seine Aufgabe vor allem darin, andere Nichtregierungsorganisationen in Russland zu beraten und wirkt bei der Koordination ihrer internationalen Aktivitäten mit. Dies betrifft die regelmäßigen Gespräche, die Vertreterinnen und Vertretern der EU und russischen NGOs im Vorfeld der Menschenrechtskonsultationen zwischen der EU und der Russischen Föderation führen, ebenso wie etwa den Petersburger Dialog. Seit Jahren hat sich Jurij Dschibladse Fragen der Besteuerung von NGOs gewidmet und ist sicher einer der Experten zum NGO-Gesetz, das im April 2006 in Kraft getreten ist.

Peter Franck ist langjähriges Mitglied der Potsdamer Gruppe von Amnesty International und koordiniert seit vielen Jahren die Menschenrechtsarbeit der deutschen Sektion von Amnesty International zu Russland.